Die Sozialplanrichtlinien der Treuhandanstalt

Die vorliegende Arbeit ist Teil der Endberichterstattung der KSPW-Be richtsgruppe VI. Diese hat im Auftrag der Bundesregierung einen Bericht ber die Umwandlung der Arbeits- und Sozialordnung in den fnf neuen Lndern erarbeitet, der seinerseits Bestandteil der Gesamtberichterstattung der Kornmission fr die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den fnf neuen Lndern (KSPW) ist. Der Autor war fr das Max-Planck Institut fr auslndisches und internationales Sozialrecht als Geschftsfhrer fr die wissenschaftliche Koordination innerhalb der KSPW-Berichtsgruppe VI ttig. Die Arbeit verschafft zum einen einen rechtstatschlichen berblick ber die Bezuschussung von ca. 10.000 Sozialplnen in Treuhandunterneh men durch das Regelungsinstrument der Sozialplanrichtlinien der Treu handanstalt, ber das zwischen 1991 und 1994 etwa 3 Mio. aus Treu handunternehmen ausscheidende Mitarbeiter abgefunden oder in arbeitsfr derungsrechtliche Auffanglsungen eingebunden wurden. Die Arbeit unter sucht ferner die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Determinanten, die 1991 zu der Entscheidung fhrten, mit einem Gesamtvolumen von 10 Mrd. DM Sozialplne in den Treuhandunternehmen gegen deren gleich zeitige Volumensbegrenzung zu bezuschussen.