Gewinnherausgabe ALS Haftungsrechtliches Problem

Dem geltenden deutschen Haftungsrecht liegt kein kohärentes System der Gewinnabschöpfung zu Grunde. Wird eine Gewinnabschöpfung zugelassen, so besteht die Gefahr, dass der Verletzte mehr erhält, als er bei ungestörtem Verlauf der Dinge jemals erlangt hätte. Wird eine Gewinnabschöpfung aber verweigert, so wird in Kauf genommen, dass dem Verletzer ein Vorteil verbleibt, den er ohne den Rechtsbruch niemals erzielt hätte. Tobias Helms untersucht die haftungsrechtlichen Ausgleichsmechanismen des deutschen Rechts und zeigt, dass die Gewinnhaftung nicht so sehr dazu dient, Rechtsverletzungen allgemein vorzubeugen, sondern eine Sanktion für ein spezifisches Unrecht darstellt. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor Kriterien, auf die es bei der Anwendung der einschlägigen Anspruchsgrundlagen jeweils entscheidend ankommen sollte.