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Verfassung - Verfassunggebung - Verfassungsanderung: Zur Theorie Der Verfassung Und Der Verfassungsrechtserzeugung
Bok av Christian Winterhoff
Verfassunggebung und Verfassungsänderung sind Gegenstände zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen. Gleichwohl ist die genaue Abgrenzung bis heute unklar: Kann eine neue Verfassung durch Verfassungsänderung geschaffen werden? Und ist umgekehrt die Novellierung bloß einzelner Verfassungsbestimmungen qua Verfassunggebung möglich? Christian Winterhoff geht zuerst auf die Verfassung, den gemeinsamen Bezugspunkt von Verfassunggebung und Verfassungsänderung, ein. Anschließend entwickelt er eine Theorie, welche die Voraussetzungen für eine Unterscheidbarkeit von Verfassunggebung und Verfassungsänderung ebenso benennt wie die konkret anwendbaren Abgrenzungskriterien. Die dabei erzielten Ergebnisse dienen nicht nur dem verfassungstheoretischen Erkenntnisgewinn, sondern sind auch für die Lösung verfassungsrechtlicher Streitfragen, z.B. hinsichtlich Existenz und Inhalt ungeschriebener Schranken der Verfassungsrevision, bedeutsam.