Das Verhaltnis zwischen Bergbau und offentlichen Verkehrsanstalten als Gegenstand richterlicher und gesetzgeberischer Bewertung

Das Verhaltnis des Bergbaus zu den offentlichen Verkehrs anstalten ist ein altes Problem; es ist in jungster Zeit in einer die Praxis z. T. belastenden Art aktuell geworden. Das Institut fur Berg-und Energierecht der Universitat Munster ist mit den Fragestellungen unter verschiedensten Gesichtspunkten konfrontiert worden. Die jetzt vorliegende Darstellung fat die Ergebnisse der einzelnen Arbeiten zusammen. Herr Rechtsanwalt Dr. H. Schulte und Herr Assessor Forne/li haben wahrend der ganzen Zeit der Bearbeitung wesentlich mitgewirkt. Ihnen und den Herren der Praxis, die durch Diskussionen und Uberlassung prak- tischen Anschauungsmaterials geholfen haben, ist auch an dieser Stelle herzlich zu danken. INHALT A. Grundlegung ............................................... 9 1. Eigenart der Fragestellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Uberblick .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Methodische Besonderheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 11. Bedeutung der Kollision von Bergbau und offentlichen Verkehrsanstalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 . . . . . . . . . . . . 1. Ausdehnung offentlicher Verkehrsanlagen .............. 10 2. Art der Kollision. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 11 . . . . . . . . . 3. Belastung des Bergbaus ............................. 11 4. Historische Entwicklung... . ... . . . . .. . . . . . . . . . . .. . . 16 . . III. Interessenwiderstreit kollidierender Nutzungsrechte im Raum 22 1. Die beteiligten Interessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 22 . . . . . . 2. Methode der gesetzlichen Interessenbewertung ....... . .. 23 3. Methode der richterlichen Interessenbewertung . . . . . . .. . . 26 4. Vergleich der Kollisionsregelung des ABG mit dem Plan- feststellungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 28 . . . . . . . . B. Das Recht des ABG ........................................ 30 1. Systematische Stellung der 153, 154 ABG .............. 30 1. 153, 154 ABG als Sonderfall der Regelung des Ver- haltnisses von Grundeigentum und Bergwerkseigentum . .. 30 2. Allgemeines Verhaltnis von Grundeigentum und Be- werkseigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 31 . . . . . . . . . . 3. Spezialregelung fur das Verhaltnis von Verkehrsanstalten und Bergwerkseigentum ............................. 33 II. Inhalt der 153, 154 ABG . . .. .. . . . . . . . . . . . . . . .. . . 34 . . . . . 1. Begriff der offentlichen Verkehrsanstalt. . . . . . . . . . . .. . . 34 . .