Chancen F r Ein Soziales Europa?

Die vorliegende Studie greift eine hochaktuelle Frage in der europawiss- schaftlichen Debatte auf: Wie beeinflussen europaische Koordinierungsverfahren die Reformprozesse nationaler Sozialschutzsysteme? Am Beispiel dreier Lander, die bei der Reform ihrer wohlfahrtsstaatlichen Sicherungssysteme mit erheb- chen Beharrungsmomenten konfrontiert sind (Deutschland, Frankreich und Ita- en), wird in der Arbeit diskutiert, ob ein europaisches, vor allem auf Freiwill- keit und wechselseitigem Lernen beruhendes Koordinierungsverfahren, die - fene Methode der Koordinierung (OMK), die Nationalstaaten beim Kampf gegen soziale Ausgrenzung unterstutzen kann. Die Arbeit stutzt sich auf uber 50 Int- views, die die Autorin von 2005-2007 in den drei genannten Landern und auf der europaischen Ebene durchgefuhrt hat. Auf europaischer Ebene werden die zentrale Stellung der Kommission als Katalysator des Prozesses und die nur begrenzten Lern- und Partizipationsm- lichkeiten fur die Regierungen nachgewiesen. Auf nationaler Ebene zeigt die Studie, dass der Einfluss des europaischen Verfahrens nur verstanden werden kann, wenn die nationalen Rahmenbedingungen bekannt sind. Angesichts der Zersplitterung sozialpolitischer Kompetenzen in Deutschland kommt euro- ischen Zielen und Indikatoren nur eine geringe Bedeutung fur nationale Refo- prozesse zu - auch wenn die Wohlfahrtsverbande erheblich von den neuen Le- und Partizipationschancen profitieren. Ganz anders ist die Situation in Fra- reich, wo die nationalen Entscheidungstrager in der Verwaltung auch in die - ropaischen Koordinierungsprozesse einbezogen werden und damit die Wirks- keit des Verfahrens institutionell sicherstellen. Paradoxerweise scheinen gerade die zentralistisch-expertokratischen Strukturen der franzoesischen Sozialpolitik eine wichtige Voraussetzung fur neue Partizipations- und Lernchancen zu sein.