Ende des rot-grunen Projekts : Eine Bilanz der Regierung Schroder 2002 - 2005

Als im Herbst 1998 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine aus SPD und Bundnis 90/Die Grunen gebildete Bundesregierung ihre Amtsgeschafte aufnahm, wurde dieses rot-grune Projekt"e; mit hohen Erwartungen auf der einen und ebensolchen Befurchtungen auf der anderen Seite begleitet. Bereits zum Ende der ersten Legislaturperiode der rot-grunen Regierung wurde jedoch de- lich, dass die Regierung Schroder den hohen Anforderungen ihrer Anhanger nur zum Teil genugen konnte, andererseits erwiesen sich auch manche im Vorfeld geauerten Sorgen als unbegrundet. Eine ausfuhrliche Bilanz der Regierungs- litik der ersten Amtsperiode der rot-grunen Regierung haben wir (zusammen mit Tobias Ostheim) im Fruhjahr 2003 vorgelegt (Das rot-grune Projekt. Eine - lanz der Regierung Schroder 1998-2002"e;). Dieser Band wurde uberwiegend wohlwollend aufgenommen und von manchem Rezensenten wurde gar eine Fortsetzung fur die zweite Amtszeit der Regierung Schroder angemahnt. Diese Anregung haben wir mit dem nun vorliegenden Band gerne aufgegriffen. Im Gegensatz zum Vorgangerband steht nun nicht mehr die Frage nach - nem durch den Machtwechsel von 1998 zu erwartenden rot-grunen Politikwe- sel im Mittelpunkt der einzelnen Beitrage, sondern diejenige nach Kontinuitat und Wandel der Regierungspolitik von 2002 bis 2005 im Vergleich zur ersten rot-grunen Legislaturperiode. In der Tat waren nach der Wiederwahl der Reg- rung Schroder im Herbst 2002 durchaus uberraschende Politikwechsel zu b- bachten, insbesondere im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Andere Politikfelder waren hingegen eher von Stagnation gekennzeichnet. Welches Profil die Politik jeweils aufwies und welches die Bestimmungsgrunde hierfur waren, wird in den folgenden Beitragen ausfuhrlich analysiert.