Publikationsklauseln in Forschungsvertragen und Forschungsprotokollen klinischer Studien

Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulassigkeit von Veroffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Moglichkeit einer spateren Veroffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatsachlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschlieend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Vertrage naher beleuchtet. Insbesondere wird gepruft, welche Reaktionsmoglichkeiten der Ethikkommission zur Verfugung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.