Die Polizeipflicht Des Zweckveranlassers

Die Rechtsfigur des Zweckveranlassers hat ihren Ursprung in der Rechtsprechung des Preussischen Oberverwaltungsgerichts. Auch in aktuellen Entscheidungen findet sie immer wieder Anwendung. Es wird untersucht, wie sich diese Rechtsfigur mit den Zurechnungstheorien des Polizeirechts begrunden und vereinbaren lasst. Danach wird ein Vergleich mit ahnlichen Zurechnungsproblematiken aus dem Zivil- und Strafrecht angestrengt. Abschliessend erfolgt eine Untersuchung der typischen Falle von Zweckveranlassung aus grundrechtlicher Perspektive. Dabei stellt sich heraus, dass die polizeirechtliche Zurechnung einer Gefahr oder Storung gegenuber dem Zweckveranlasser verfassungswidrig ist."