Die Ausserordentliche Beschwerde Im Zivilprozess

Bok av Christian Tappeiner
Die ausserordentliche Beschwerde ist ein neuer durch die Zivilgerichte geschaffener zivilprozessualer Rechtsbehelf, mit dem scheinbar unanfechtbare Gerichtsentscheidungen ausnahmsweise angegriffen werden konnen. Entgegen vielfaltiger Bemuhungen von Seiten des Gesetzgebers, die Rechtsmittelgerichte durch die zunehmende Verkurzung des Instanzenzugs zu entlasten, hat sich die ausserordentliche Beschwerde mittlerweile in der Praxis eingeburgert, weist aber besonders hinsichtlich ihres Anwendungsbereichs und ihrer Anwendungsvoraussetzungen noch unscharfe Konturen auf. Der Verfasser bestimmt unter besonderer Berucksichtigung des Gerichtsverfassungsrechts Grund und Grenzen dieser Statthaftigkeitserweiterung. Anhand der bisher durch die Zivilgerichte entschiedenen Anwendungsfalle der ausserordentlichen Beschwerde werden sachliche Kriterien fur deren Zulassigkeit und Begrundetheit genannt."