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Integrationsbedingte Rechtsprobleme Der Kompetenzkompensation in Den Foederalen Staaten Bundesrepublik Deutschland Und Oesterreich
Bok av Ralf Knoll
Mit der UEbertragung von Hoheitsrechten, die innerstaatlich den Landern zustehen, auf die Europaische Union, stellen sich fur die Bundesstaaten Bundesrepublik Deutschland und OEsterreich spezifische Probleme. Angesichts der in beiden Staaten noch verbliebenen wenigen Gesetzgebungskompetenzen der Lander erhebt sich die Frage, ob der UEbertragungsprozess die Landerkompetenzen nicht in einer Weise aushoehlt, dass deren Staatlichkeit beeintrachtigt wird. In diesem Zusammenhang werden sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch in OEsterreich Kompensationsmodelle diskutiert, die zu einem Ausgleich fur den Kompetenzverlust der Lander fuhren sollen. Die Arbeit versucht, den Begriff der Kompetenzkompensation verfassungsrechtlich zu erfassen, und stellt die Mitwirkungsrechte der Lander rechtsvergleichend gegenuber.