Begriff, Inhalt Und Zulaessigkeit Der Beweislastumkehr Im Materiellen Strafrecht

Bok av Joachim Bock
Die Arbeit beschaftigt sich aus aktuellem Anlass mit den grundlegenden Fragen zu Begriff, Inhalt und Zulassigkeit der Beweislastumkehr. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt bei den Ausfuhrungen zur inhaltlichen Bestimmung der Beweislastumkehr. Diese belegen, dass der Grundsatz "in dubio pro reo" als die Beweislastgrundregel des Strafrechts ein Rechtssatz ist, der aus Tatbestand ("in dubio") und Rechtsfolge ("pro reo") besteht, und dass deshalb Abweichungen von diesem Grundsatz nicht nur durch eine Abanderung der Rechtsfolge ("contra reum") eintreten koennen, sondern dass eine Beweislastumkehr auch dadurch herbeigefuhrt werden kann, dass durch Eingriffe in das Normengefuge des Beweisrechts Einfluss auf das Entstehen eines non liquet und damit auf die Voraussetzung fur eine Beweislastentscheidung genommen wird. Die Arbeit gelangt im Rahmen der abschliessenden Zulassigkeitsuberlegungen zu dem Ergebnis, dass eine Beweislastumkehr im gesamten materiellen Strafrecht wegen Verstosses gegen Art. 1 I GG absolut unzulassig ist.