Die Markenrechtliche Zulassigkeit Beschreibender Angaben Im Geschaftlichen Verkehr

Nach den 14, 15 MarkenG hat der Inhaber einer geschutzten Marke oder geschaftlichen Bezeichnung unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, Dritten zu untersagen, ohne seine Zustimmung im geschaftlichen Verkehr ein identisches oder ahnliches Zeichen zu benutzen. Nach 23 MarkenG kann dieses Recht beschrankt sein, wenn es sich bei dem benutzten Zeichen um den Namen des Dritten handelt oder wenn dieser damit Eigenschaften eines von ihm angebotenen Produkts beschreibt. Die Arbeit untersucht den Anwendungsbereich dieser Schranke des Kennzeichenschutzes, ihre Grenzen, ihre Bedeutung im Gesamtzusammenhang des Markengesetzes sowie ihr Verhaltnis zu Normen ausserhalb des Markengesetzes. Zugleich wird die markenrechtliche Zulassigkeit der von 23 MarkenG nicht erfassten beschreibenden Angaben behandelt.