Aspekte Des Laenderfinanzausgleichs : Tarifgestaltung, Gemeindefinanzkraft, Fonds "deutsche Einheit"

Bok av Thomas Lenk
In der durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 11.11.1999 zum Landerfinanzausgleich ausgeloesten Diskussion um die Gestaltung dieses Ausgleichsinstrumentes zwischen den Bundeslandern spielen die Aspekte der Tarifgestaltung, der Finanzkraftbestimmung sowie die Belastungsverteilung des Fonds "Deutsche Einheit" eine entscheidende Rolle. Es wird aufgezeigt, dass ein linearer Ausgleichstarif zwar die in der Diskussion angefuhrten allokativen Anforderungen erfullt, damit aber nicht die verteilungspolitischen Ziele verwirklicht werden koennen. Fur die Bestimmung der Finanzkraft eines Landes im Landerfinanzausgleich ist von entscheidender Bedeutung, inwieweit auch die Einnahmen seiner Kommunen bei der Berechnung zu berucksichtigen sind, insbesondere vor dem Hintergrund der gestarkten finanzwirtschaftlichen Unabhangigkeit und Verselbstandigung der Kommunen. Fur den Fonds "Deutsche Einheit" wird eine verfassungskonforme Neuregelung der Belastungsverteilung unterbreitet. Der Band enthalt zu diesen drei Problembereichen ausfuhrliche Stellungnahmen.