Spruchreife Und Streitgegenstand Im Verwaltungsprozess

Bok av Holger Jacobj
Im Verwaltungsprozess betrifft die Spruchreife die Frage, inwieweit das Verwaltungsgericht anstelle der Behoerde eine inhaltlich bestimmte und abschliessende Entscheidung trifft. Der Streitgegenstand kennzeichnet die Identitat des Rechtsstreits. Diese Arbeit bemuht sich um prazise Definitionen und zeigt die Bedeutung dieser Rechtsinstitute fur die Praxis auf. Besondere Berucksichtigung findet dabei ihr hierarchisches Verhaltnis: Nur soweit der Streitgegenstand reicht, kann die Sache spruchreif werden. Ausgehend von dieser UEberlegung liefert die Untersuchung Loesungsvorschlage fur Einzelprobleme bei Verpflichtungsklagen gem. 113 Abs. 5 VwGO, bei Anfechtungsklagen gem. 113 Abs. 1 und Abs. 3 VwGO und bei Klagen auf Vollzugsfolgenbeseitigung gem. 113 Abs. 1 Satz 2 und 3 VwGO.