Second-Level-Domains Aus Kennzeichenrechtlicher Sicht

Bok av Christian Racz
Die Arbeit eroertert die kennzeichenrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Second-Level-Domains im Internet. Hierbei werden neue Entwicklungen, Tendenzen und Probleme aufgegriffen, um auf der Grundlage des geltenden Rechts Loesungsansatze zu entwickeln. Im Mittelpunkt steht der Schutz des Kennzeichens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain im Internet. Hierzu wird zunachst untersucht, unter welchen Voraussetzungen deutsches Recht uberhaupt anwendbar ist. Anschliessend wird die Anwendbarkeit der in Betracht kommenden Schutztatbestande auf die Problematik der Domain-Namen hin untersucht. Weiter wird die Streitfrage, welche Ware bzw. Dienstleistung zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr massgeblich ist, eroertert. Im UEbrigen wird ermittelt, unter welchen Bedingungen eine Einschrankung des Grundsatzes der zeitlichen Prioritat nach 6 MarkenG geboten ist. Bei dem Sonderproblem des Domain-Grabbing wird die besondere Bedeutung des 12 BGB fur diese Fallkonstellation herausgestellt. Sodann werden die Besonderheiten aufgezeigt, die sich bei dem Schutz des Gemeindenamens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain ergeben. Ferner werden die Schutzmoeglichkeiten des bekannten und des beruhmten Kennzeichens gegen die Benutzung als Second-Level-Domain diskutiert. Schliesslich wird noch der Frage nachgegangen, ob auch dem Domain-Namen selbst kennzeichenrechtlicher Schutz zugute kommen kann.