Die Verfassungsrechtliche Dimension Des Bankgeheimnisses

Bok av Marcus Huhmann
Die Frage nach dem verfassungsrechtlichen Schutz der dem Bankgeheimnis unterfallenden Daten von Bankkunden ist nach wie vor umstritten. UEberwiegend anerkannt ist nur, dass die dem Bankgeheimnis unterfallenden Daten eines inlandischen Privatkunden dem Schutzbereich des allgemeinen Persoenlichkeitsrechts der Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG prima facie unterfallen. Umstritten ist bereits, welche tatsachliche Reichweite diesem Schutz in Anbetracht gegenlaufiger, dem staatlichen Interesse dienender, Durchbrechungsnormen zukommt. Anhand eines Prinzipienmodells untersucht die Arbeit die Reichweite, die dem Prinzip 'Bankgeheimnis' zukommt. Entscheidend hierfur ist, welches von drei zu unterscheidenden Rechtsverhaltnissen Adressat einer staatlichen Massnahme ist. Die Arbeit untersucht das Verhaltnis Staat/Burger, das Verhaltnis Staat/Bank und das Verhaltnis Bank/Burger in bezug auf das Bankgeheimnis und befasst sich insbesondere innerhalb der jeweiligen Rechtverhaltnisse mit den verschiedenen Kundengruppen einer Bank.