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Die Privatisierung Des Bauleitplanverfahrens Und Der Einsatz Von Mediation in Den Beteiligungsverfahren
Bok av Bernd Koster
Als klassisches Referenzgebiet spiegelt das Bauplanungsrecht die allgemeine Modernisierung des OEffentlichen Rechts besonders deutlich wider. Public Private Partnership und Verfahrensprivatisierung sind nur zwei aktuelle Schlagworte, mit denen die gegenwartige Rechtsentwicklung von der imperativen zur kooperativen Stadtebaupolitik gekennzeichnet wird. Der wachsende Einfluss Privater auf staatliche Verfahren gebietet jedoch eine gewisse Skepsis in Anbetracht der Gefahren selektiver Interessenverarbeitung sowie materieller Prajudizierung von Entscheidungsoptionen. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, neben den Moeglichkeiten kooperativer Bauleitplanung auch deren (verfassungs-)rechtliche Grenzen aufzuzeigen. Besondere Berucksichtigung erfahrt dabei die mit der letzten Baurechtsnovelle implementierte Konfliktbehandlungsmethode der Mediation fur die gesetzlichen Beteiligungsverfahren.