Die Thematisierungsfunktion Der Opposition : Die Parlamentarische Minderheit Des Deutschen Bundestags ALS Innovative Kraft Im Politischen System Der Bundesrepublik Deutschland

Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen fuhren dazu, dass die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausmass gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhangig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen? Festzuhalten ist erstens, dass mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafur verantwortlich zu machen sind, dass der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwachst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, dass es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, dass im Prozess der oppositionellen Thematisierung viele Regelmassigkeiten zu erkennen sind."