Die Aufrechnung ALS Handlungsinstrument Im Oeffentlichen Recht : Grundlagen, Wirkungen Und Rechtsschutzverfahren

Die Arbeit behandelt - ausgehend von einer Untersuchung des zivilrechtlichen Aufrechnungsinstituts - Funktionen und Wirkungsweise dieses Erfullungssurrogats im Verwaltungsrecht. Im Vordergrund stehen dabei methodische Fragen. Anschliessend werden Probleme der Aufrechnung im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht erortert. Hierbei sind Parallelen zum Zivilprozessrecht von Interesse. Insbesondere ist die Auswirkung einer Aufrechnung auf die Rechtmassigkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungsbescheiden zu prufen. Abschliessend wird zur Mitentscheidungskompetenz des Gerichts hinsichtlich rechtswegfremder Gegenforderungen Stellung genommen. In diesem Zusammenhang wird eine Begrundung der Zustandigkeit des Sachzusammenhangs geliefert; der novellierte 17 GVG hat insoweit klarende Bedeutung."