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Der Grundsatz Der Verhaeltnismaessigkeit Und Seine Auswirkungen Auf Beweisanordnungen
Bok av Deniz Ciyiltepe-Pilarsky
Im realen Gerichtsleben existiert ein immer grosseres Bedurfnis, Gerichtsverfahren unter wirtschaftlichen Aspekten zu betreiben, d.h. Arbeitskapazitat, -kosten und Zeit der Gerichte sollen in einem angemessenen Verhaltnis zum Ergebnis des Verfahrens stehen. Durch die stetig steigende Zahl der Prozesse sehen sich die Gerichte einer Arbeitsbelastung gegenuber, die sie mit den ihnen zur Verfugung stehenden Arbeitsbedingungen nicht mehr bewaltigen konnen, und eine Anderung der Situation ist nicht in Aussicht. Ein Weg, die Verfahrensdauer zu begrenzen und Kosten einzusparen bzw. zu verhindern, besteht darin, Beweisantrage, die unverhaltnismassig sind, abzulehnen. Ziel der Arbeit war es darzulegen, dass es zulassig ist, Beweisantrage mit der Begrundung abzulehnen, dass sie nicht dem Grundsatz der Verhaltnismassigkeit entsprechen."