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Das Wahlrecht Von Unionsbuergern Bei Kommunalwahlen in Deutschland
Bok av Regine Schunda
Die Einfuhrung des kommunalen Wahlrechts der auslandischen Unionsburger in Deutschland hat schwierige Fragen im Schnittbereich von Europarecht, Verfassungsrecht und Kommunalrecht aufgeworfen. Wie hat sich die Verfassungsanderung in Art. 28 Abs. 1 GG auf die demokratische Legitimation in den Kommunen ausgewirkt? Haben die Lander die EG-Richtlinie zum Kommunalwahlrecht ordnungsgemass umgesetzt und die Rechtsprobleme beim Konflikt von europaischem Recht, Bundesrecht und Landesrecht befriedigend geloest? Wie sehen die praktischen Erfahrungen mit dem Kommunalwahlrecht fur Unionsburger aus? Die Arbeit sucht Antworten auf diese und andere wichtige Fragen des kommunalen Wahlrechts der Unionsburger in Deutschland.