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Rechtsverordnungsersetzende Vertraege Unter Besonderer Beruecksichtigung Des Umweltrechts
Bok av Andreas Zuhlsdorff
Unter dem Eindruck schwindender staatlicher Ressourcen feiern kooperative Instrumente und insbesondere der oeffentlich-rechtliche Vertrag im Verwaltungsvollzug derzeit Erfolge. Durch den Entwurf fur ein Umweltgesetzbuch von 1997 sowie durch Impulse aus Brussel aus dem Jahre 1996 sind UEberlegungen aufgekommen, die Vorzuge vertraglicher Loesungen auch auf der Normgebungsseite in Form von normersetzenden Vertragen insbesondere im Umweltbereich zu nutzen. Dabei sollen Flexibilitat und gesteigerte Akzeptanz mit rechtlicher Verbindlichkeit kombiniert werden. Diese Untersuchung geht diesem Gedanken nach und lotet die Moeglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und praktischer Hinsicht speziell fur einen rechtsverordnungsersetzenden Vertrag aus. Dabei werden thematisch verschiedene Gebiete der Rechts- und Verwaltungswissenschaften beruhrt, da die Problemstellung Fragen des Umweltrechts, des Verfassungs-, Europa- und Verwaltungs- sowie des Wettbewerbsrechts umfasst.