Verfassungsunmittelbare Bindungswirkung Abstrahierbarer Auslegungen Des Grundgesetzes : Theorie Der Bindungswirkung Und Methodik Zur Ermittlung Der Tragenden Gruende Von Bundesverfassungsgerichtsentsc

Die Bindungswirkung von Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen lasst sich aus der Aufgabenzuweisung des Art. 93 GG als notwendige Bedingung dogmatisch herleiten. Dadurch erhalt das Rechtsinstitut eine klare dogmatische Grundlage und inhaltlich kommen nur abstrahierbare Verfassungsauslegungen als tragende Grunde in Betracht. Auf argumentationstheoretischer Basis wird eine praxisnahe Anleitung entwickelt, mit der sich die bindenden Grunde extrahieren lassen. Am Beispiel der Entscheidung zur Rechtschreibreform wird diese Methodik demonstriert. In einem erganzenden Teil werden alle 38 Entscheidungen zur Rechtschreibreform systematisch analysiert und verglichen. Im Ergebnis ist trotz identischer Sachverhalte eine unerwartet grosse Heterogenitat und Fehlerhaftigkeit zu verzeichnen.