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Kompensationsbezogene Informationsmangel in Der Aktiengesellschaft : Anfechtungsklage Oder Spruchverfahren?
Bok av Frank Weihaupt
Aktionare koennen Hauptversammlungsbeschlusse bereits wegen mangelhafter Information durch die Verwaltung anfechten. Das betrifft auch Strukturanderungsbeschlusse, die nach dem UmwG bzw. dem AktG zum Schutz der Aktionare von Ausgleichs- und/oder Abfindungsangeboten zu flankieren sind, und bei denen sich die Informationsvorgaben an die beschlussvorbereitenden Berichte und an die Auskunfte in der Hauptversammlung auch auf diese Kompensationsangebote beziehen. In seiner MEZ/Aqua Butzke-Judikatur verneint der BGH die Moeglichkeit der Anfechtung fur den Fall einer mangelhaften Erlauterung des Barabfindungsangebots beim Formwechsel und gestattet darauf bezogene Informationsrugen nur noch im Spruchverfahren. Veranlasst durch diese Rechtsprechungswende untersucht die Arbeit die Einzelsysteme des Kompensations(mangel)- und des Informations(mangel)rechts in der Aktiengesellschaft, um daraus ein Gesamtsystem zu entwerfen, welches einen Ausschluss der Anfechtungsklage bei Ruge kompensationsbezogener Informationsmangel fur alle Umstrukturierungsvorgange einheitlich zu begrunden vermag.