Die Klubbildung Im OEsterreichischen Parlament : Der Klub Im Nationalrat Und Die Fraktion Im Bundesrat

Bok av Ilse M Pogatschnigg
Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der oesterreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren fur den oesterreichischen Parlamentarismus immer selbstverstandlich und fanden deshalb erst spat Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lasst, werden unter Ruckgriff auf das freie Mandat geklart, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jungsten Parlamentsgeschichte.