Der So Genannte Sachlichkeitsgrundsatz Im Lauterkeitsrecht

Bok av Matthias Hulsewig
Nach Jahrzehnten der Stagnation ist das deutsche Lauterkeitsrecht nunmehr in Bewegung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit "althergebrachte" Wertungen noch eine Rolle spielen. Ein Beispiel fur eine solche Wertung ist der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz. Diese Arbeit skizziert Ursprung, Inhalt und Entwicklung des Sachlichkeitsgrundsatzes und zeigt auf, dass dieser als Kriterium in der Rechtsprechung eine massgebliche Rolle gespielt hat und nach wie vor fur die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Werbung fruchtbar gemacht wird. Im Anschluss werden im Rahmen einer umfangreichen Kritik die betrachtlichen Schwachen dieses Kriteriums dargestellt und fur eine Aufgabe des Sachlichkeitsgrundsatzes pladiert. Danach widmet sich die Arbeit dem neuen UWG und zeigt auf, dass der Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht hierdurch nicht etabliert worden ist.