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Die Individuelle Schwerpunktbestimmung Internationaler Schuldvertraege Nach Der Ausweichklausel Des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 Evue
Bok av Wim Kreytenberg
Gegenstand der Untersuchung ist die Ausweichklausel des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 EVUE, eine offen formulierte Klausel, die das Ergebnis eines langwierigen Vereinheitlichungsprozesses darstellt und vor dem Hintergrund stark divergierender Rechtstraditionen in den Mitgliedstaaten steht. Sie bietet daher den Rahmen fur stark divergierende Auslegungen, ein Umstand, der dem Ziel der europaischen Rechtsvereinheitlichung auf der Ebene des Kollisionsrechts zuwiderlauft. Die Arbeit verfolgt das rechtspolitische Anliegen, den Prozess der Rechtsvereinheitlichung im Europaischen Kollisionsrecht zu foerdern. Zunachst eroertert der Verfasser unter Berucksichtigung insbesondere des Schweizerischen und des US-amerikanischen Rechts das Anknupfungsprinzip der engsten Verbindung. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei widerstreitende Aspekte internationalprivatrechtlicher Gerechtigkeit: Die Einzelfallgerechtigkeit und die Rechtssicherheit. Im Anschluss daran wird der Anwendungsbereich der Ausweichklausel mit dem Ziel konkretisiert, unter Aufrechterhaltung des notwendigen Spielraums moeglichst klare Anwendungsvoraussetzungen zu erarbeiten. Aufbauend auf diesen theoretisch-dogmatischen Grundlagen schliesst sich eine anwendungsorientierte Analyse derjenigen Judikatur aus allen Mitgliedstaaten des EVUE an, die sich mit der Ausweichklausel auseinandergesetzt hat. Ferner werden samtliche Anwendungsfalle besprochen, die nach Kenntnis des Verfassers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert werden. Dem Rechtsanwender soll so ein breiter Fundus an Fallmaterial aus Literatur und Rechtsprechung prasentiert werden, welcher einer stringenten, systemkonformen Loesung zugefuhrt wurde.