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Marken ALS Grundlage Der Kreditsicherung
Bok av Andreas Warth
Mit dem 1995 in Kraft getretenen Markengesetz liess der Gesetzgeber ganze Regale in Rechtsbibliotheken zur Makulatur werden. Endlich wurde, wie schon lange von Unternehmen gefordert, die Marke zu einem eigenstandigen Wirtschaftsgut. Seither kann der teilweise beachtliche Wert von Marken nutzbar gemacht werden. Eine Moeglichkeit ist dabei, ihn zur Besicherung von Krediten einzusetzen. Die in den letzten Jahren zunehmende Zahl an Veroeffentlichungen zu diesem Thema lasst vermuten, dass dieser Gedanke in der Praxis groessere Bedeutung zu gewinnen scheint. Die Arbeit zeichnet den Weg hin zur neuen Rechtslage nach und bespricht die Fragen beim Einsatz von Marken als Sicherungsmittel anhand des Lebenszyklus' eines Sicherungsrechts. Es werden die Voraussetzungen fur die Bestellung dargestellt, wobei insbesondere mit dem Nutzungspfandrecht oder der Sicherungslizenz die herkoemmlichen Varianten erweitert werden. Fur die Sicherungsphase werden Massnahmen zum Schutz der Marke vor Wertverlust eroertert, bevor schliesslich die Moeglichkeiten der Verwertung - gerade zum Pfandrecht mit uberraschenden Erkenntnissen - und die Stellung in der Insolvenz des Sicherungsgebers ausgefuhrt werden.