Die Kontrolle Der Tatrichterlichen Auslegung Von Individuellen Willenserklaerungen Durch Die Rechtsmittelinstanz

Der Autor untersucht die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von Willenserklarungen im Hinblick auf den dabei anzuwendenden prozessualen Prufungsmassstab. Kern der Betrachtung ist die Frage, inwiefern der BGH dabei den von ihm selbst aufgestellten Grundsatzen einer eingeschrankten Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung gerecht wird. Ferner wird die Auswirkung dieser Revisionspraxis auf den weiteren Verfahrensverlauf nach Zuruckverweisung sowie auf seine Vereinbarkeit mit allgemeinen zivilprozessualen Grundsatzen untersucht. Der Autor leitet daraus einen eigenen Ansatz des gebotenen Prufungsmassstabs fur die Auslegung gemass 133, 157 BGB in der Revisionsinstanz ab. Schliesslich beleuchtet er, inwiefern sich die ZPO-Reform des Jahres 2002 auf die Auslegungskontrolle ausgewirkt hat.