Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur : Ist Eine Reform Der Kompetenzverteilung Zwischen Polizeibehoerden, Nachrichtendiensten Und Den Streitkraeften Notwendig?

Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgeloest, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehoerden wurden erweitert, Polizeibehoerden und Nachrichtendienste "vernetzt" und die Streitkrafte "transformiert". Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausfuhrlich vor und analysiert samtliche umstrittenen Terrorismusbekampfungsmassnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschliesslich der "Online-Durchsuchung" detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des "Trennungsgebotes" oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhaltnisses von Sicherheit und Freiheit gepruft.