Musterprozesse VOR Dem Europaeischen Gerichtshof Fuer Menschenrechte : Probleme Und Perspektiven Des Piloturteilsverfahrens

Bok av Jorn Eschment
Ende 2009 waren beim Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte rund 120.000 Beschwerden anhangig. Grossen Anteil an dieser Beschwerdeflut haben massenhafte Parallelverfahren, also tatsachlich und/oder rechtlich gleichgelagerte Falle, die in strukturellen Dysfunktionen der nationalen Rechtsordnungen wurzeln. Als Reaktion auf die zunehmende Arbeitsbelastung durch Parallelverfahren hat der Gerichtshof bereits im Jahr 2004 voelker(verfahrens)rechtliches Neuland betreten und erstmals ein Piloturteilsverfahren eingeleitet. Seither haben die Strassburger Richter mehrfach und in verschiedenen Varianten auf diese neue Verfahrensweise zuruckgegriffen. Gleichwohl ist deren Entwicklungsstand bis dato allenfalls als embryonal zu bezeichnen. Die Arbeit untersucht Theorie und Praxis solcher Musterverfahren und lotet ihre Probleme und Perspektiven als prozessuale Strategie im Kampf gegen Parallelverfahren aus.