Die Internationale Gerichtszustaendigkeit Bei Urheberrechtsverletzungen Im Internet : Unter Besonderer Beruecksichtigung Des "fliegenden Gerichtsstands"

Bok av Felix Banholzer
Ziel dieser Arbeit ist es, den Tatort bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu bestimmen und potentielle Forumstaaten fur Rechtsstreitigkeiten aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wurden die einschlagigen Rechtsquellen und Gerichtsstande untersucht. Der Schwerpunkt lag dabei beim Tatortgerichtsstand, dessen zu weite Auslegung faktisch zu einem weltweiten Klagergerichtsstand fuhren wurde. Da dies wegen zivilprozessualer Prinzipien zu vermeiden ist, wurden die Moeglichkeiten einer einschrankenden Auslegung untersucht. Die Untersuchung ergab, dass derzeit lediglich das Erfordernis einer bestimmungsgemassen Abrufbarkeit des Internetangebots als Einschrankungsmoeglichkeit des Tatortbegriffs mit der geltenden Rechtslage in Einklang steht. Fur weitere Einschrankungen bedarf es einer Gesetzesanderung.