Demokratische Sozialisation durch die EU? : Der Einfluss der EU-Konditionalitatspolitik auf die demokratische Entwicklung der postkommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas am Beispiel der Slowake

Bachelor Thesis aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Int. Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,5, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald (Institut für Politikwissenschaft), 54 Eintragungen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges strebten die meisten ehemals kommunistischen Staaten eine schnelle Westintegration in EU und NATO an. Heute, mehr als 15 Jahre später, kann man auf eine sehr divergente Entwicklung dieser Staaten blicken: acht von ihnen sind seit Mai 2004 EU - Mitglieder, andere sind auf dem Weg dahin und wieder andere haben sich eher zu Autokratien denn zu liberalen Demokratien entwickelt. Angesichts dieser Differenzen stellt sich die Frage, welchen Einfluss die Europäische Union mit ihrer Integrationspolitik auf die demokratische Sozialisation dieser Staaten hat und hatte. Diese Arbeit geht der Frage nach, indem sie am Fallbeispiel der Slowakei untersucht, welche Wirkung die EU mit ihrer Konditionalitätspolitik auf die (demokratische) Entwicklung hatte. Die Konditionalitätspolitik wird verstanden als rationalistisch orientierter Sozialisationsmechanismus, der auf materiellen und politischen Anreizen basiert und nach dem Prinzip der Verstärkung durch Belohnung funktioniert. Den Sozialisanden werden dabei bestimmte Anreize versprochen, die ihnen bei Erfüllen gesetzter Konditionen gewährt werden. Im Falle einer Nichterfüllung werden diese Belohnungen ausgesetzt, zu direkten Sanktionen kommt es nicht. Die Untersuchung des Falles der Slowakei hat dabei ergeben, dass die Wirkung dieser Konditionalitätspolitik entscheidend von den innenpolitischen Bedingungen, vor allem dem politischen Willen der führenden Eliten sowie der Höhe der Anpassungskosten für die Regierung abhängt. Im Falle der Slowakei konnte die EU daher unter Ministerpräsident Vladimír Meciar kaum Einflüsse und Erfolge erzielen, wobei nach 1998 unter der neuen Regierung von MikuláS Dzurinda, deren oberstes Ziel eine möglichst schnelle Integration in die EU war, entscheidende Erfolge erzielt wurden.Die Arbeit kommt daher zu dem Schluss, dass der Einfluss der EU - Konditionalität auf die demokratische Sozialisation der Slowakei marginal, jedoch nicht unbedeutend war. Dies kann aber nicht ausschließlich als Folge der Konditionalitätspolitik sondern vielmehr als Zusammenwirken verschiedener Sozialisationsmechanismen erklärt werden.