Die Deutschlandpolitik Der Regierung Brandt/Scheel Im Parlamentarischen Prozess

Bok av Andreas Kaul
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitt Bonn (Seminar fr Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Regierungssystem und Auenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition umfasst die Teilbereiche Osteuropa-Politik und Deutschlandpolitik. Die durch die Regierung ausgehandelten Vertragswerke waren fr Deutschland und Osteuropa ein wichtiger Meilenstein in der Entspannungspolitik und bildeten nicht zuletzt eine Basis fr die 1990 erfolgte Deutsche Wiedervereinigung. In dieser Hausarbeit soll der parlamentarische Prozess um die Deutschlandvertrge der sozial-liberalen Koalition behandelt werden und explizit die Haltung der parlamentarischen Opposition herausgestellt werden. Da im sechsten Deutschen Bundestag FDP und SPD die Regierung bildeten, war die CDU/CSU-Fraktion die alleinige Oppositionspartei. In dieser Hausarbeit sollen die Strategien, die Meinungen sowie die parlamentarischen Mittel der Union dokumentiert und bewertet werden. Im auf diese Einleitung folgenden zweiten Kapitel dieser Hausarbeit werden die Deutschlandvertrge der sozial-liberalen Regierung bearbeitet. Nach einer kurzen Einleitung ber die Vorverhandlungen werden das Vier-Mchte-Abkommen, das Transitabkommen, das Verkehrsabkommen und der Grundlagenvertrag mit ihren Inhalten vorgestellt und dokumentiert. In Kapitel drei dieser Arbeit soll die parlamentarische Diskussion um die Deutschlandvertrge behandelt werden. Zunchst soll auf die Debatten im Deutschen Bundestag eingegangen und die Standpunkte der parlamentarischen Opposition verdeutlicht werden. Im Anschlieenden Unterkapitel 3.2 wird das konstruktive Misstrauensvotum der Opposition gegen Bundeskanzler Willy Brandt, mitsamt den Hintergrnden, beleuchtet. Das darauf folgende Unterkapitel (3.3) untersucht