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Demokratisches Europa? Politikwissenschaftliche Ans tze Zur berwindung Des Demokratiedefizits Der Eu Und Ihre Realisierungschancen
Bok av Tim Farin
Diplomarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2, Universitt Hamburg (Institut fr Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Diplomprfung, Sprache: Deutsch, Abstract: Demokratie sei die Macht des Volkes ber das Volk, so ist der einschlgigen Argumentation Giovanni Sartoris zu entnehmen (vgl. Sartori 1997: 40). Und Demokratie scheint nicht ersetzbar zu sein. Sie ist fr die Machtausbung in unserer Zeit zum ersatzlosen Programm geworden. Fast knnte man den Fehler machen und sich im sicheren Reich der Volksherrschaft whnen.
In der Bundesrepublik Deutschland wurden die politischen Entscheidungstrger demokratischen Prinzipien verpflichtet, nachdem die Episoden eines Kaisers von Gottes Gnaden oder eines Erlsers der krisengeschttelten Volksmassen (Kershaw) durch den Tod von Millionen und allgemeines Elend zu einem gewissen Sttigungsgrad" bezglich unkontrollierter autokratischer Herrschaft gefhrt hatten. Eine westliche Demokratie wurde etabliert, zunehmend zeichnete sie sich als reprsentative aus (vgl. Hesse/Ellwein 1997: 129ff.). Das Grundgesetz sah allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen vor, begrndete die Gewaltenteilung, ordnete Entscheidungskompetenzen, garantierte Grundrechte und Freiheiten, etc.
Herrschaft in diesem politischen System wurde auf der Basis des Grundgesetzes ausgebt - so dass die Macht vom Volk delegiert und die Rechenschaft der Herrschaft stets mit Bezug auf das Volk dargelegt wurde. In einem solchen System am Volke vorbei zu regieren, htte bedeutet, die errungene Macht sptestens in den nchsten Wahlen aufs Spiel zu setzen.
Die Bundesrepublik befindet sich jedoch in keinem Vakuum: Sie hat sich mit vielen der umliegenden Staaten zusammengetan, hat sich abgegrenzt von der anderen Seite des eisernen Vorhangs, der einst durch den europischen Kontinent lief, und hat in diesem Geiste ein Projekt der Integration demokratischer Staaten mitbegrndet. Heute ist eine fruchtbare Regieru