Menschenrechtsmechanismen in Der Asiatisch-Pazifischen Region : Kann ein regional nicht vorhandener Mechanismus durch nationale Institutionen ersetzt werden?

Bok av Rojer Kerstin
Die Region Asiens ist weltweit die einzige, welcher es noch an einem regionalen Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte mangelt. Der asiatisch-pazifische Raum bietet kein effektives System, welches eine berprfung der Konformitt nationaler Gesetzgebung mit internationalen Menschenrechtsstandards erlaubt. Lediglich die Sdostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) hat als Subregion mit der Errichtung einer Charta und eines Menschenrechtskrpers, der ASEAN Intergouvernementalen Kommission, eine Vorreiterrolle eingenommen und feilt an einer Menschenrechtscharta und einem System zur Durchsetzung dieser. Auch das Forum der pazifischen Inseln (PIF) und die Sdasiatischen Gemeinschaft fr regionale Kooperation (SAARC) arbeiten an subregionalen Mechanismen und befrworten die Entwicklung eines regionalen Systems fr den Menschenrechtsschutz. Trotz der jahrelangen Bemhungen einzelner, demokratischer Staaten ist es noch nicht gelungen, ein effektives System zu entwickeln. Viele autoritre Staaten und deren Fhrer vereiteln unter dem Vorhalt der Prinzipien der Nichteinmischung und der Staatensouvernitt eine Etablierung eines regionalen Mechanismus. Trotzdem bedrfe es aus internationaler Sichtweise eines Mechanismus zur berwachung nationaler Gesetzgebung und Durchsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards.