Braucht Die Eu Einen Nachrichtendienst? : Die Autonomie der EU im Bereich der Intelligence Community

Die Europische Union hat sich vorgenommen, in Zukunft neben ihrer wirtschaftlichen Strke auch im sicherheitspolitischen Bereich die Rolle eines Global Players" einzunehmen. Hierfr wurden bereits einige Anstrengungen unternommen, um den notwendigen rechtlichen und strategischen Rahmen zu schaffen. Als Grundlage dienen GASP und ESVP. Auf diesen bauen dann das Haager Programm und die Europische Sicherheitsstrategie auf. In der Feinabstimmung gibt es weitere Beschlsse und Vertrge, wie zum Beispiel den Vertrag von Maastricht oder den Vertrag von Amsterdam mit seinen inkludierten Petersberger Aufgaben fr humanitre Krisen. Um auenpolitisch wirksam zu werden, hat die EU auch schon operative Tools geschaffen, wie den Europischen Auswrtigen Dienst, die EU-Battle-Groups oder das SitCen. Doch die Union stellt an sich selbst den Anspruch, hin knftig rechtzeitig und, wenn mglich, prventiv auf anfallende Krisen zu reagieren. Dies ist aber nur mglich, wenn die Union und ihre Entscheidungstrger rechtzeitig und umfassend von einer sich bildenden Bedrohungslage oder Krise informiert werden. Ob dies derzeit in ausreichendem Mae geschieht und aufgrund der vorhandenen institutionellen Einrichtungen berhaupt mglich ist, wird in dieser Arbeit herausgearbeitet. Ob ein eigener Nachrichtendienst der EU als Lsung angesehen werden knnte, soll hier beantwortet werden.