Die Anwendung der Grundrechtecharta durch den Verfassungsgerichtshof : Das 'Charta-Erkenntnis' des österreichischen VfGH und seine Folgen für den verfassungsgerichtlichen Rechtsschutz

Dieses Werk untersucht das vom VfGH am 14. Mrz 2012 erlassene Erkenntnis zur Europischen Grundrechtecharta, in dem er festgelegt hat, dass die Rechte der Grundrechtecharta fortan als verfassungsgesetzlich gewhrleistete Rechte" im Sinne der Artikel 144, 144a B-VG gelten und die Grundrechtecharta einen Prfungsmastab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle im Sinne der Artikel 139, 140 B-VG bildet. Damit hat sich der VfGH explizit von seiner bisherigen Rechtsprechung zum Unionsrecht abgewandt. Seine Begrndung baut er auf unionsrechtlichen und nationalen verfassungsrechtlichen Argumenten auf, wobei sein Hauptargument das unionsrechtliche quivalenzprinzip bildet. Dieser Judikatur-Wandel wird nachverfolgt, die Argumentation des VfGH kritisch hinterfragt und es werden die mglichen Folgen der Rechtsprechung fr den sterreichischen Rechtsschutz aufgezeigt.