Kampf Den 'Legal Highs' : - gesetzgeberische Maßnahmen und ihr Umfeld

Seit den letzten Jahren treten vermehrt neue Gruppen von synthetisch hergestellten Substanzen in Erscheinung, die als Badesalze, Räuchermischungen oder Lufterfrischer vermarktet werden. Da diese neuartigen Substanzen nicht dem Suchtmittelgesetz unterstellt sind, fällt der Missbrauch dieser Substanzen nicht in dessen Anwendungsbereich und werden die Substanzen unter der Bezeichnung "Legal Highs" als legale Alternativen zu bereits kontrollierten Substanzen wie Cannabis, Heroin, Kokain, Ecstasy etc angeboten. Um diesem neuen Trend entgegenzuwirken, trat in Österreich mit 1.1.2012 eine neues Gesetz in Kraft: Das Neue Psychoaktive Substanzen Gesetz (NPSG). Neben der Erfassung von Substanzen nach dem Enumerationsprinzip sieht dieses Gesetz eine neue Möglichkeit der Substanzerfassung vor. Diese Arbeit beschäftigt sich kritisch mit den rechtlichen Problemen rund um die Neuen Psychoaktiven Substanzen und dessen Auswirkungen auf die Gesetzgebung. Dazu werden Vergleiche zum Suchtmittelrecht gezogen und auf die Systematik des neuen Gesetzes eingegangen. Des Weiteren werden auf Probleme und Lücken des Gesetzes hingewiesen sowie Änderungsvorschläge thematisiert.