Fraktionsfinanzierung Im Deutschen Bundestag : Blühen die Finanzen der Fraktionen im Verborgenen?

Bok av Benjamin Siegert
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Martin-Luther-Universitt Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 3 Die Finanzierung der Parteien und der Abgeordneten ist stets Gegenstand wissenschaftlicher und ffentlich-medialer Diskussion. Jede Ditenerhhung wird von einem entsprechenden Echo begleitet, die Finanzen der Parlamentsfraktionen blhen [jedoch] immer noch weitgehend im Verborgenen." Ob dieser Befund Susanne Tiemanns aus dem Jahre 1993 auch nach der Reformation der Parlamentsfinanzierung noch zutreffend ist, soll diese Arbeit klren. Gesetzliche Regelungen zur Rechenschaftslegung existieren zwar mittlerweile auf Lnder- und Bundesebene. Die von Tiemann beschriebene Chance, diesen zentralen Bereich der Politikfinanzierung durch akzeptable Regelungen zu befrieden, haben die Fraktionen jedoch nicht genutzt. Es ist auch durch das 1995 in Kraft getretene Fraktionsgesetz nicht gelungen und war wohl auch nicht angestrebt, vllige Transparenz in diesem Bereich zu schaffen, um der viel zitierten Politikverdrossenheit etwas Positives entgegenzusetzen. Die Einnahmen- und die Ausgabenstruktur der Fraktionen sind auerhalb der zustndigen Rechnungshfe nur wenig bekannt. Zur Untersuchung dieses Sujets lassen sich lediglich die als Bundestagsdrucksache verffentlichten Rechenschaftsberichte heranziehen, sowie das Datenhandbuch des Bundestages, das auch Angaben fr die Zeit vor der Rechenschaftslegung enthlt. Aus diesen Quellen lsst sich die Entwicklung der Fraktionsfinanzierung im zeitlichen Verlauf ablesen. Da die Hhe der Zahlungen in auf den ersten Blick nicht nachvollziehbarer Weise angestiegen ist, soll zunchst beleuchtet werden, worin die Ursachen dieses exorbitanten Anstiegs liegen und wofr die Mittel konkret verwendet werden. Im nchsten Schritt soll d