Abstrakte Farbmarken Im Eintragungs- Und Verletzungsverfahren

Masterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,6, Universitt Rostock, Veranstaltung: Masterstudium "Internationales Wirtschaftsrecht und Internationale Unternehmensfhrung", 67 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenfhigkeit, der Prfung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebedrfnisses. Vor diesem Hintergrund errtert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschrnkung auf eine konkrete Erscheinungsform.