Das Freie Mandat ALS berkommenes Relikt Im Parlament Der Fraktionen?

Bok av Michael Pietsch
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universitt - Universitt der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Schriftliche Hausarbeit gem. 11 Abs. 2 PO-Pol, Sprache: Deutsch, Abstract: War die Verbindung der Vertrauensfrage mit der Abstimmung ber den Bundeswehreinsatz ein unzulssiger Eingriff des damaligen Bundeskanzlers in die Rechte des Abgeordneten? Wie viel Druck wurde bzw. durfte auf die von der Fraktionsmehrheit abweichenden Abgeordneten ausgebt werden? Welche Mglichkeiten haben unbequeme", weil von der Fraktionslinie abweichende Abgeordnete, ihrer Meinung Geltung zu verschaffen? Diese Fragen belegen die Aktualitt der Diskussion um den Fortbestand und die Verwirklichung des Verfassungsgebots des Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG. Dazu sollen zuerst die Stellung des Abgeordneten und die Rolle der Fraktionen anhand der Vorgaben des Grundgesetzes aber auch anhand ihrer Funktionen im Parlament untersucht und einander gegenbergestellt werden. Im Anschluss daran soll, anhand der Verteilung wichtiger parlamentarischer Befugnisse und deren Auswirkungen auf die Teilnahme an den zentralen Parlamentsfunktionen, ein mglichst realittsnahes Bild des Verhltnisses zwischen dem Abgeordnetem und seiner Fraktion gezeichnet werden.