Die Strukturfonds der EG nach geltendem Recht sowie nach dem Vertrag von Lissabon

Bok av Dorothee Feuerhake
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 Punkte, Georg-August-Universitt Gttingen (Juristische Fakutltt), Veranstaltung: Seminar Die finanziellen Grundlagen der EG/EU, 38 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit den Strukturfonds der Europischen Gemeinschaften nach geltendem Recht und nach dem Vertrag von Lissabon. Zunchst soll auf die Strukturfonds im Allgemeinen eingegangen werden. Die Vorschriften ber die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) ber wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europischen Ausrichtungs- und Garantiefonds fr die Landwirtschaft (EAGFL), der Europische Fonds fr regionale Entwicklung (EFRE), der Europische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument fr die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europischen Strukturpolitik. Untersttzend dient der Kohsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohsion verfolgt, das heit, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefrdert werden sollen . Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewhrt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden. Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gltige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen ber die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen ber die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europischen Landwirtschaftsfonds fr die Entwicklung des lndlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Eur