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Das Demokratiedefizit in Der Europ ischen Union Und Die Rolle Des Europ ischen Parlaments
Bok av Bettina Rausch
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: Gut, Universitt Wien (Institut fr Politikwissenschaften), Veranstaltung: Proseminar "Entscheidungsfindung in der EU", 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der
Europischen Union nicht unberechtigt, ja sogar ntig. Zu sehr greift die
Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Brger ein, als dass man
nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragen
msste.
Zwei gegenstzliche Thesen beziehen hierzu Stellung. Die sogenannte
Demokratiethese bescheinigt der Union eine hinreichende demokratische
Legitimation durch die Parlamente ihrer Mitgliedsstaaten. Das Europische Parlament
bekommt die Rolle einer zweiten, aber nicht gleichwertigen Sttze demokratischer
Legitimation zugewiesen.
Die Gegenthese zu dieser Position ist der Vorwurf des Demokratiedefizits in der
Europischen Union. Die demokratische Legitimation der Europischen Union ber
die Vertrge, also ber die nationalen Parlamente, ist fr Vertreter dieser These nicht
ausreichend. Hierfr werden verschiedene Grnde aufgefhrt: Hauptkritikpunkte sind
die zu langen und nicht immer durchgngigen Legitimationsketten, mangelnde
Brgernhe und fehlenden Transparenz sowie das Fehlen von europischen
intermediren Strukturen bzw. einer europischen ffentlichkeit. [...]