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Die 'War Powers Resolution' : Der Prasident und der Kongress im aussenpolitischen Entscheidungsprozess
Bok av Daniel M Rother
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 1,7, Friedrich-Alexander-Universitt Erlangen-Nrnberg (Institut fr Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Grundzge des amerikanischen Regierungssystems , Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Diese resolution sollte nach der Meinung der Mehrheit im Kongress die alte, oder besser: die verfassungsrechtliche Balance zwischen der Exekutiv- und der Legislativgewalt - also dem Prsidenten und dem Kongress - in Bezug auf die Befugnisse, das Land bzw. dessen Truppen in einen Krieg zu fhren, wiederherstellen. Dass es einer Wiederherstellung einer solchen Balance berhaupt bedurfte, zeigten die prsidentiellen Kriege der Johnson- und Nixon-Administrationen in Sdostasien in den 1960ern und -70ern deutlich. Anders sah dies Nixon selbst, der sein Veto gegen die resolution einbrachte, aber an der 2/3-Mehrheit im Kongress scheiterte. Nixon sowie seine sechs Nachfolger lehnten bzw. lehnen die WPR ab und ignorierten bzw. ignorieren sie teilweise. Die WPR, so ihre Argumentation, beschneide das hchste Exekutivorgan des Landes in seiner wichtigsten Rolle als Comman-der-in-Chief und nehme ihm eines seiner wichtigsten Instrumentarien weg. In dieser Arbeit werden die Hintergrnde der WPR erlutert und abschlieend eine Bewertung vorgenommen, inwiefern die WPR funktioniert hat und inwiefern sie verbesserungswrdig ist. Zunchst wird der verfassungsrechtliche Rahmen, in den die WPR eingebunden ist, dargelegt. Hier wird darauf eingegangen, wie die Befugnisse des Kongresses und des Prsidenten staatsrechtlich definiert worden sind. Und ferner, welchen Intentionen die Founding Fathers bei der Formulierung der US-Verfassung folgten. Im Anschluss wird im zweiten Teil auf die resolution selbst eingegangen: Warum musste der Kongress dieses Gesetz erlassen? Wie konnte eine parlamentarische Mehrheit erkmpft werden, um die resolution durchzusetzen? Und wie ist diese genau gegliedert? Schlieli