Volksentscheid und Referendum : Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Bok av Nico Mehlhorn
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universitt Dresden (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlament und Regierung in Deutschland (Schwerpunkt: Groe Koalition), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Das Thema Direkte Demokratie" beschftigt Politiker und Wissenschaftler bereits seit langer Zeit. Die Anfnge liegen schon in der Antike, genauer in der athenischen Demokratie im 5. und 6. Jahrhundert vor Christus. Hier wurden alle wichtigen Entscheidungen von der Volksversammlung aller voll berechtigten Brger getroffen. In der Folgezeit setzten sich Monarchien und der Absolutismus in Europa durch. Erst im 18. Jahrhundert entflammte eine erneute Diskussion darber, ob Souvernitt reprsentierbar ist. Zu nennen sind hier vor allem zwei verschiedene Ansichten: Einerseits die der Federalists, fr die eine Herrschaft des Volkes undenkbar war. Andererseits die des Jean-Jacques Rousseau, fr den Souvernitt unbertragbar und unveruerlich war. Allerdings konnte sich Rousseaus Ansatz nicht durchsetzen, da er unverkennbare Schwchen hatte. In der Bundesrepublik Deutschland sieht das Grundgesetz keine direktdemokratischen Entscheidungsverfahren vor. Einzig in den Artikeln 29 und 146 werden dem Volk direkte Einflussmglichkeiten eingerumt, wenn eine neue Verfassung in Kraft treten beziehungsweise das Bundesgebiet neu gegliedert werden soll. Das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich seit 1949 als uerst stabil erwiesen. Bewusst wurden keine direktdemokratischen Elemente in die Verfassung aufgenommen. Zu sehr waren das Scheitern der Weimarer Republik und dessen Folgen im Bewusstsein der Menschen verankert. Heute allerdings besteht unter Wissenschaftlern der Konsens, dass die Weimarer Republik nicht an Volksentscheiden oder anderen plebiszitren Mitteln gescheitert ist. Deutlich wird die Angst, die