Politikverflechtung zwischen Bund und Landern in Deutschland : Das vorlaufige Scheitern der Foederalismusreform

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitt Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Reformen in Deutschland werden von allen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile als absolut notwendig und unaufschiebbar angesehen. Auf den ersten Blick scheinen diese ntigen Neuerungen im Verantwortungsbereich der Exekutive und ihrer Mehrheit im Bundestag zu liegen. Der Bundeskanzler bestimmt qua Verfassung die Richtlinien der Politik und trgt dafr die Verantwortung (Art. 65 GG). Die Aufgabe der Regierungsfraktionen ist es unter anderem den Regierungsvorlagen per Abstimmung im Bundestag Gesetzeskraft zu verleihen. Betrachtet man den Gesetzgebungsprozess jedoch in differenzierterer Art und Weise, ergibt sich ein Bild von Deutschland, das mehr und mehr einer blockierten Republik gleicht. Der deutsche Fderalismus mit seinem Konsens- und Kompromisszwang - in extremer Ausprgung bei unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat - lsst ehrgeizige Reformprojekte meist auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenschrumpfen. Aktuellstes Beispiel ist hierzu die als Job-Gipfel" titulierte bereinkunft zwischen den Chefs der Regierungskoalition Schrder und Fischer und den Oppositionsfhrern Merkel und Stoiber. Aufgrund dieses Reformstaus in der deutschen Politik gilt es im Rahmen dieser Arbeit die Politikverflechtung zwischen Bund und Lndern in Deutschland zu analysieren und das Scheitern der Fderalismuskommission zu untersuchen.