Das L th-Urteil

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verfassungsprobleme aus politikwissenschaftlicher Sicht, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Lüth-Urteil endete bereits vor über 50 Jahren die erste Phase der Grundrechtsjudikatur. Nach der Einrichtung des Bundesverfassungsgerichts 1951 als Verfassungsorgan erlebte das Gericht Prozesse die mehr Aufsehen in der Öffentlichkeit erregten als dieser - aber besonders das Lüth-Urteil schaffte es durch seine intensive Rechtsprechung zu den Grundrechten eine nachhaltige Veränderung zu bewirken und somit bis heute im Gedächtnis der Rechtswissenschaft verankert zu bleiben. Das Urteil um den damaligen Leiter der Pressestelle des Hamburger Senats, Erich Lüth, kommt wegen dieser Nachhaltigkeit in der politikwissenschaftlichen, rechtswissenschaftlichen und rechtshistorischen Literatur nicht ohne Superlative aus. Es wird als "sanfte Revolution" (Kübler 2000: 313), "der Beitrag des BVerfG zur Liberalisierung der Bundesrepublik" (Henne 2005: 216), als "Quellcode der Grundrechtsdogmatik" (Jestaedt 2001: 69) oder als "der Klassiker des Gerichts schlechthin" (Grimm 2001) beschrieben. Das Urteil, "dessen alles überragende Bedeutung außer Zweifel steht" (Grimm 2001), sei "Auslöser und Träger eines besonderen Entwicklungspfads des deutschen Rechts" (Wahl 2005: 303). Allein diese kurzen Zitate aus der wissenschaftlichen Literatur belegen, dass trotz der Uneinigkeit über die Richtigkeit des Urteils bei der Einschätzung der Bedeutung für das Bundesverfassungsgericht und die deutsche Rechtssprechung Einklang besteht.Das Urteil der Verfassungsrichter im Fall ,Erich Lüth' befasst sich in erster Linie mit den Einschnitten in dessen freie Meinungsäußerung, darüber hinaus bezieht es aber auch zum wiederholten Mal den Konflikt um den in der NS-Zeit bekannt gewordenen Regisseur Veit Harlan und dessen antisemitischen Film ,Jud Süß' ein.