Legitimierung, Regulierung Und Kontrolle Von Lobbying Bei Der Europaischen Union

Bok av Marc Biedermann
Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,5 , Universitt Basel (EuropaInstitut), Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Ausgangsberlegung im Vorfeld dieser Arbeit war die Frage, warum trotz ihrer Relevanz relativ wenig ber die konkrete und alltgliche Lobbyarbeit in der Europischen Union bekannt ist und warum immer noch dieses eher negative Image vorherrscht. Ein plausibler Grund dafr scheint zu sein, dass in diesem Bereich ein Mangel an Transparenz zu beobachten ist, der unter anderem die demokratische Legitimitt solcher Machenschaften in Frage stellt. In dieser Arbeit soll einerseits untersucht werden, welche Funktionen Lobbying in der Europischen Union erfllen soll und erfllen kann, und worin andererseits die mglichen Probleme in diesem Zusammenhang liegen knnen. Damit eng verknpft ist die Frage der demokratischen Legitimierung organisierter Interessenvertretung: Wie kann gewhrleistet werden, dass eine prinzipielle Chancengleichheit zwischen privaten und ffentlichen Interessen gegeben ist? Kann der Markt" die Vertreter und Adressaten von Interessen effektiv zusammen bringen, oder ist mit Wettbewerbsverzerrungen zu rechnen? Die Frage ist also nicht, ob organisierte Interessen vertreten werden sollen, sondern in welcher Form dies geschehen soll. Die Debatte ber einer Form von Regulierung fr den Bereich der Interessenvertretung wird auch immer dann wieder aktuell, wenn ein Fall von ungerechtfertigter Einflussnahme bekannt wird oder illegitime Verstrickungen z.B. zwischen Wirtschaft und Politik aufgedeckt werden. In Bezug auf die Europische Union entwickelte sich etwa Anfang der 90er Jahre eine verstrkte Diskussion um die Reglementierung von Lobbying, die bis heute u.a. aufgrund der institutionellen Weiterentwicklung der EU nicht abgeschlossen ist. Ein vorlufiges Ergebnis dieser Diskussion ist der Ansatz der Regulierung durch Selbstverpflichtungen, wie er zur Zeit in der EU vor