Der Europarat als unersetzbarer Akteur Europaischer Sicherheitspolitik?

Bok av Silke Gebel
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Organisation und Verwaltung, Note: 2, Universitt Potsdam (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr), Sprache: Deutsch, Abstract: Auf dem Terrain der Europischen Sicherheitspolitik und -architektur tummeln sich bereits seit Ende des zweiten Weltkrieges zahlreiche Organisationen. Von einst blockgeprgten Organisationen wie NATO, Europische Union oder Europarat bis hin zu Bndnissen, die stets bedacht sind, Neutralitt zu wahren, wie der Organisation fr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/KSZE) oder den Vereinten Nationen (UN) zieht sich mittlerweile ein dichter, diplomatischer Teppich ber den europischen Kontinent. Er bringt Staaten friedlich an einen Tisch, die sich vor 10 Jahren noch an Fronten gegenberstanden. Statt von Europa ausgehenden Weltkriegen oder kalten Kriegsszenarien gilt Gemeinsamkeit als Stichwort in der neuen europischen Sicherheitsarchitektur. (..) Man knnte meinen, dass der Europarat eine berflssige Organisation geworden sei. Die Europische Union bemht sich, sei es durch die Europische Nachbarschaftspolitik oder die Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAAs), um eine Heranfhrung der Nachbarn im Sdosten der Europische Union an die rechtsstaatlichen Vorraussetzungen, menschenrechtlichen Grundbedingungen, einen demokratischen Rahmen sowie an wirtschaftliche Stabilitt. Aufgrund ihrer greren Ressourcen sowie der attraktiveren und einflussreicheren Organisation geschieht dies durchaus mit Erfolg. Die OSZE hat durch militrische wie zivile Mittel starke Kapazitten in der Konfliktprvention. Die NATO - angelegt als transatlantisches Verteidigungsbndnis - luft durch ihre spezielle Verbindungsrolle zwischen Europa und den USA sowie ihrem immensen militrischen Potential ohnehin auer Konkurrenz. Warum also gibt es doch den Europarat? Warum ihn nicht abschaff